Rechtlicher Hinweis

§1 Einleitung

Dieser Rechtliche Hinweis (im Folgenden: „Rechtlicher Hinweis“) legt die Regeln für den Schutz von Materialien im Online-Shop figuratti.pl sowie das Verbot des Kopierens von Produkten und der Nutzung des Know-hows der Figuratti sp. z o.o. mit Sitz in Warschau . Dieser Rechtliche Hinweis wird auf der Website figuratti.pl veröffentlicht.

§2 Definitionen der im Rechtlichen Hinweis verwendeten Begriffe

  1. „Figuratti” – Figuratti sp. z o.o. mit Sitz in Warschau, ul. Suflerska 6, 04-471 Warschau, eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nummer: 0000923100, REGON: 52000880300000, NIP: 9522220610.
  2. „Kunde” – eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit, die keine juristische Person ist, der die Vorschriften ausdrücklich Rechtsfähigkeit verleihen und die eine Bestellung im Rahmen des Shops aufgibt.
  3. „Bürgerliches Gesetzbuch” – Gesetz vom 23. April 1964, Bürgerliches Gesetzbuch.
  4. „Shop” oder „Online-Shop” – der Online-Shop zusammen mit dem Informationsportal, verfügbar unter figuratti.pl, über den der Kunde insbesondere Bestellungen aufgeben kann.
  5. Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen” legen die Funktionsweise des Online-Shops figuratti.pl fest und sind veröffentlicht unter der Adresse figuratti.pl/regulamin/
  6. „Waren” (oder in der Einzahl „Ware”) – im Shop präsentierte und verkaufte Produkte; d.h. Möbel, die auf individuelle Kundenbestellung gefertigt werden, nicht vorgefertigt, nach Kundenspezifikation hergestellt und zur Befriedigung seiner individuellen Bedürfnisse dienen; oder Produkte, die im Shop erhältlich sind und ohne individuelle Bestellung vorbereitet wurden.
  7. „Vertrag” oder „Kaufvertrag” – ein Kaufvertrag über Waren im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, geschlossen zwischen Figuratti und dem Kunden, unter Nutzung des Shops.
  8. „Urheberrecht” – Gesetz vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte;
  9. „Bestellung” – eine Willenserklärung des Kunden, die direkt auf den Abschluss eines Kaufvertrages abzielt und insbesondere Art und Anzahl der Waren festlegt.

§3 Allgemeine Bestimmungen

  1. Vor Abschluss des Kaufvertrags sollte sich der Kunde mit diesem Rechtlichen Hinweis vertraut machen.
  2. Um eine Bestellung im Shop aufzugeben, ist die Abgabe einer Erklärung über die Annahme dieses Rechtlichen Hinweises erforderlich.

§4 Schutz von Materialien im Online-Shop figuratti.pl

  1. Die im Online-Shop platzierten Materialien (im Folgenden „Materialien”) unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes.
  2. Inhaber der urheberrechtlichen Vermögensrechte an den Materialien ist Figuratti sp. z o.o. mit Sitz in Warschau, ul. Suflerska 6, 04-471 Warszawa, eingetragen im Unternehmerregister des Nationalen Gerichtsregisters unter der Nummer KRS: 0000923100, REGON: 52000880300000, NIP: 9522220610.
  3. Es ist u. a. untersagt, die im Online-Shop veröffentlichten Materialien zu kopieren, zu modifizieren und zu verbreiten, insbesondere Daten zu Figuratti-Produkten oder deren Elementen, einschließlich Fotografien, Grafiken, Banner, Zeichen, Texte usw., sowie Materialien oder Teile davon auf einer beliebigen Website oder einem Server zu platzieren, bei Androhung rechtlicher Sanktionen.

§5 Verbot des Kopierens von Waren und der Nutzung des Know-hows von Figuratti

  1. Figuratti ist Eigentümer des Online-Shops und Hersteller der Waren. Das mit der Herstellung der Waren verbundene Know-how, die architektonischen und technischen Entwürfe der Waren, das Design der Waren, die Verpackungen der Waren, die Geschmacksmuster der Waren, Marken, Patente und Geschäftsgeheimnisse von Figuratti sind Eigentum von Figuratti und durch Gesetze geschützt, einschließlich Urheberrechte, andere geistige Eigentumsrechte oder Eigentumsrechte.
  2. Figuratti behält sich alle Rechte an den Waren und deren Erscheinungsbild vor.
  3. Durch den Abschluss des Vertrags gewährt Figuratti dem Kunden nicht das Recht, die Waren zu kopieren oder zu vervielfältigen.
  4. Das Kopieren, Reproduzieren, Verbreiten, Erstellen abgeleiteter Werke oder die Nutzung der Waren auf ähnliche Weise ist untersagt.
  5. Das Kopieren der äußeren Gestalt der Waren sowie die Nachahmung der Waren mittels technischer Reproduktionsmittel ist untersagt.
  6. Das Kopieren der funktionalen Merkmale der Waren, insbesondere der Bauweise, Konstruktion und Form, die deren Gebrauchstauglichkeit gewährleisten, ist untersagt.
  7. Jeder architektonische und technische Entwurf einer Ware stellt ein Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dar und unterliegt dem sich aus diesem Gesetz ergebenden Rechtsschutz.
  8. Der Kunde ist nicht berechtigt, für eigene Zwecke zu nutzen, zu kopieren, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übertragen, anzuzeigen, auszustellen, zu bearbeiten, zu modifizieren, abgeleitete Werke zu erstellen oder in irgendeiner Weise einen Teil des architektonischen oder technischen Entwurfs einer Ware zu verwenden.
  9. Der Kunde ist nicht berechtigt, eigenständig, über verbundene Unternehmen oder über Dritte Waren herzustellen, die den Waren ähnlich sind, insbesondere Waren, deren Herstellung auf dem Know-how von Figuratti, dem Kopieren von Mustern, Lösungen, Techniken, Designs von Figuratti usw. basieren würde.
  10. Das Kopieren von Waren wird als unlauterer Wettbewerb behandelt.
  11. Sanktionen bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieses §3 sind in den AGB angegeben.
  12. Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieses §3 durch den Kunden hat Figuratti das Recht, Vertragsstrafen gemäß den AGB sowie Schadensersatz zum Ausgleich des Figuratti durch die gegen die Bestimmungen dieses §3 verstoßende Partei zugefügten Schadens geltend zu machen.

§6 Schlussbestimmungen

  1. Kunden können jederzeit über einen auf der Startseite der Website figuratti.pl platzierten Link auf diesen Rechtlichen Hinweis zugreifen.
  2. Der Inhalt dieses Rechtlichen Hinweises kann durch Ausdrucken, Speichern auf einem Datenträger oder Herunterladen jederzeit von der Website figuratti.pl festgehalten werden.
  3. Der Verkäufer kann den Rechtlichen Hinweis ändern. Die Änderung des Rechtlichen Hinweises wird zu dem vom Verkäufer angegebenen Zeitpunkt wirksam, gerechnet ab dem Tag der Bereitstellung der neuen Version des Rechtlichen Hinweises, mit der Maßgabe, dass vor Inkrafttreten der Änderungen geschlossene Kaufverträge nach den bisherigen Grundsätzen durchgeführt werden.